Verbandsbeteiligung beim Strukturwandel Rheinisches Revier? So vielversprechend wie es klingt?

Es geht um Geld, um viel Geld. 14,8 Milliarden EUR sollen in den nächsten 20 Jahren den Strukturwandel im Rheinischen Revier unterstützen. Seit geraumer Zeit nimmt die Kritik an dem Entwurf der Zukunftsagentur Rheinisches Revier für ein Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP) zu. Es verstärkt sich der Eindruck, dass vor allem wirtschaftliche Interessen durchgesetzt und die Region zu einer Modellregion für Wirtschafts- und Industriezweige umgestaltet werden soll. Nachhaltige Projekte sind wenige zu finden. Auch eine nicht ausreichende Bürgerbeteiligung wird bemängelt.  

ProRad Düren hat am 25. Juli 2020 erfahren, dass Träger öffentlicher Belange aufgerufen sind, bis zum 31. August 2020 Stellungnahmen zum WSP 1.0 für das Rheinische Revier abzugeben. Von dieser Möglichkeit haben ProRad und ADFC Ortsgruppe Düren gemeinsam Gebrauch gemacht und insgesamt vier Eingaben eingereicht. Alle Eingaben bezogen sich auf die Stärkung des Radverkehrs, die im WSP 1.0 innerhalb des Zukunftsfeldes Raum und Infrastruktur behandelt wird. Das WSP 1.0 umfasst insgesamt 180 Seiten. Der Platz, der der Stärkung des Radverkehrs eingeräumt wird, ist aber überschaubar – nur gut eine halbe Seite ist diesem Thema gewidmet. Immerhin klingt das, was dort steht, vielversprechend. Einige Auszüge:

Um den motorisierten Individualverkehr maßgeblich zu reduzieren, Straßen zu entlasten und […] Emissionen zu reduzieren, bedarf es attraktiver Alternativen, die sicher und anwenderfreundlich sind.

[…] soll die Radverkehrsinfrastruktur deutlich verbessert und ausgebaut werden. Vorstellbar ist die deutliche Trennung des Verkehrsraums zwischen Pkw/Lkw Fahrbahn und Radweg nach niederländischem Vorbild.

Ziel: das Radwegenetz sowie die dazugehörige Infrastruktur so zu entwickeln, dass Radfahren […] für Pendler eine attraktive Alternative zum Auto darstellt […]
Dazu gehören auch die Förderung von Radschnellwegen sowie die Errichtung eines dichten Netzes von Mobilstationen.

(Für alle, die sich näher mit dem „Wirtschafts- und Strukturprogramm für das Rheinische Zukunftsrevier 1.0“ beschäftigen möchten, sei auf dem Link weiter oben verwiesen)

Die Eingaben, die ProRad und ADFC Ortsgruppe Düren eingebracht haben, beschäftigen sich mit folgenden Themen (jeweils mit Link zum PDF des Antrages):

Neben ProRad und ADFC Ortsgruppe Düren haben weitere 45 Träger öffentlicher Belange ihre Ideen und Verbesserungsvorschläge mitgeteilt – darunter erfreulicherweise mehrere ADFC-Gruppierungen aus der Region: https://www.rheinisches-revier.de/media/200916_uebersicht_einreichende_toeb_beteiligung.pdf.

Die Eingaben werden nun von der Zukunftsagentur ausgewertet und abgewogen und fließen in die Überarbeitung des WSP ein. Die Veröffentlichung der neuen Fassung ist für den Sommer 2021 geplant.
Wir sind gespannt, ob unsere Eingaben Berücksichtigung finden. Sollte die Verbandsbeteiligung sich allerdings als reine Alibifunktion erweisen, wäre den eingangs genannten Kritikpunkten ein weiterer hinzuzufügen …

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1 Antwort zu Verbandsbeteiligung beim Strukturwandel Rheinisches Revier? So vielversprechend wie es klingt?

  1. Jens Veith sagt:

    Am 24.2.2021 findet zum Thema
    GESAMTREGIONALES RADVERKEHRSKONZEPT
    für das Rheinische Revier
    eine Auftaktveranstaltung als Onlinekonferenzstatt, diese wird vom Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler einberufen.
    Verbände wie z.B. ADFC oder VCD können sich daran aktiv beteiligen.
    Aktiv heißt, es werden 30 min Diskussionszeit im Programm stehen.
    Siehe auch: https://landfolge.de/gesamtregionales-radverkehrskonzept/

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